Auf der gestern neu gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ruhen große Hoffnungen. „Es gibt viele Baustellen in Europa“, so der IB-Vorstandsvorsitzende Thiemo Fojkar. „Für uns als freien Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit mit starken europäischen Wurzeln steht die Europäische Säule sozialer Rechte im Mittelpunkt. Hier hat die EU-Kommission in der Vergangenheit gute Vorarbeit geleistet, um für mehr Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang, faire Arbeitsbedingungen und Sozialschutz sowie die soziale Inklusion aller EU-Bürger zu sorgen. Wir erwarten von der neuen Kommissionspräsidentin, dass sie dieses Projekt mit großem Engagement fortsetzt“, sagt Fojkar.
Ursula von der Leyen hatte in ihrer Rede vor dem EU-Parlament betont, dass sie keine Kompromisse bei der Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien in den Mitgliedsländern der Union machen werde und sich für ein Initiativrecht des Parlaments einsetzen werde. „Beides würde dabei helfen, die Bürger*innen Europas stärker an die erfolgreichste supranationale Organisation zu binden“, ist Fojkar überzeugt. „Der Europäischen Union wird immer noch ein Demokratiedefizit unterstellt. Mit Hilfe dieser beiden Schwerpunktthemen könnte dieser Vorwurf entkräftet werden.“
