Themen beim Antrittsbesuch der IB-Präsidentin Petra Merkel bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (SPD), in der vergangenen Woche waren unter anderem der angestrebte Branchentarifvertrag im Bereich der öffentlich geförderten Arbeitsmarktdienstleistungen und die Situation bei der Förderung von Sprachkurse durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Die Ministerin kündigte dabei an, dass für diese wichtigen Sprachkurse bis Ende 2014 eine erneute Aufstockung um 34 Millionen Euro ermöglicht wird. Ein gleitender Übergang in die neue ESF-Förderperiode wird so gewährleistet. Damit ist der bereits befürchtete plötzliche Stopp dieser bedeutenden Integrationsmaßnahme vom Tisch.
Andrea Nahles begrüßte gegenüber der IB-Präsidentin und dem IB-Vorstandsvorsitzenden Thiemo Fojkar ausdrücklich die Bemühungen des Bundesverbandes der Träger Beruflicher Bildung (BBB) zur Verbesserung der materiellen Rahmenbedingungen der Beschäftigten im Bereich der öffentlich geförderten Arbeitsmarktdienstleistungen. Fojkar ist gleichzeitig auch Vorsitzender des BBB.
Sie informierte sich auch über den Stand der Verhandlungen der BBB-Zweckgemeinschaft zur Vorbereitung eines Branchentarifvertrags mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Die Ministerin würdigte die Rolle des IB im Bildungsverband und der Zweckgemeinschaft. Sie setzt auf ein baldiges Verhandlungsergebnis und unterstrich, dass dadurch auch die Tarifautonomie von Trägern wie dem IB gestärkt würde.
Petra Merkel versprach der Ministerin, dass der IB immer ein verlässlicher Partner bei der Lösung arbeitsmarktpolitischer Probleme bleiben werde. Helfen könne der IB beispielsweise bei der Entwicklung so genannter Bildungsagenturen, mit denen die verschiedenen Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik gebündelt und konzentriert genutzt werden sollen.
Zum Abschluss des Gesprächs versicherte Ministerin Nahles, dass sie für die Interessen der Träger im allgemeinen und des IB im Besonderen immer ein offenes Ohr haben werde, wenn es darum gehe, für die Arbeitsuchenden optimale Lösungen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik zu finden.
